Solidarität mit Stahlarbeitern

27. Januar 2012

500 Krefelder ThyssenKrupp-Nirosta-Mitarbeiter kämpfen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze

Presseerklärung der Seidenstadt-Piraten

Die ThyssenKrupp AG plant den Verkauf ihrer Edelstahlsparte – im Fachjargon: „Flüssigphase” – an den finnischen Konzern Outokumpu. Die Krefelder Mitarbeiter von ThyssenKrupp fürchten, dass der Kauf durch das finnische Unternehmen allein dem Zweck dient, den Standort stillzulegen und die Produktion in Finnland auszubauen. Betroffen wären hiervon – neben dem Standort Bochum – in Krefeld rund 500 Mitarbeiter und ihre Familien.

Seit Montag, dem 23. Januar 2012 stehen die gewerkschaftlich gut organisierten Arbeiter des Krefelder Werkes im Warnstreik und halten Mahnwachen ab. Sie kämpfen für die Einhaltung der Vereinbarung „Zukunft und Beschäftigung” aus dem November 2010, in der die Konzernleitung von ThyssenKrupp der Belegschaft den Ausbau des Krefelder Standortes durch den Umzug des Werkes Düsseldorf-Benrath nach Krefeld mit einem Investitionsvolumen von rund 248 Millionen Euro zugesagt hatte.

So haben das Land NRW und der Bund noch vor kurzem Fördermittel für die Forschung und Entwicklung im Bereich der Bandgießanlage in Höhe von zusammen 8,8 Millionen Euro zugesagt beziehungsweise bereits geleistet.

Die Crew Seidenstadt-Piraten der Piratenpartei Krefeld unterstützt die Forderungen der Mitarbeiter von ThyssenKrupp nach dem Erhalt der „Flüssigphase” an den Standorten Krefeld und Bochum mit insgesamt rund 1.000 Mitarbeitern. Auch bei einem Verkauf an das finnische Unternehmen dürfen keine betriebsbedingten Kündigungen erfolgen.

Laufend aktuelle Informationen gibt es in Facebook und unter „Metaller für Stainless.” Außerdem wurde eine Webseite von streikenden Mitarbeitern eröffnet, über die man laufend aktuelle Meldungen zum Verlauf des Arbeitskampfes sowie zu Veranstaltungen erhält: metaller-fuer-krefeld.de hatte aus dem Stand Tausende von Zugriffen.

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Die Freiheit des Internets ist in Gefahr

18. Januar 2012

Der zurzeit im US-Kongress diskutierte Gesetzesantrag SOPA (Stop Online Piracy Act) bedroht die Existenz von Wikipedia. Mit der Begründung, Urheberrechte schützen zu wollen, sind Maßnahmen vorgesehen, deren Anwendung Zensur bedeutet.

Die englischsprachige Wikipedia ist heute seit 6:00 Uhr aus Protest gegen dieses Vorhaben für 24 Stunden abgeschaltet. Auch die deutschsprachige Wikipedia ist vom Gesetzesvorhaben betroffen. Wie viele andere Websites auch machen wir daher klar: Das Internet darf nicht zensiert werden!

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PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA

17. Januar 2012

Die Piratenpartei Deutschland nimmt am Mittwoch, den 18. Januar, ihre Webseiten für 24 Stunden aus dem Netz. Die Partei protestiert damit gegen die Gesetzesentwürfe „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA), die am Mittwoch im US-amerikanischen House Committee on Oversight and Government Reform weiter verhandelt werden.

»Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. Das Urheberrecht wird instrumentalisiert, um sich der heute meist genutzten Plattformen und Dienste für Meinungsäußerung und Zusammenarbeit zu entledigen. Bei jedem müssen die Alarmglocken schrillen, wenn die Befürworter einer solchen Netzpolitik mit den guten Erfahrungen aus China argumentieren!«, so Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Sollten diese Gesetze in Kraft treten, erhalten Inhaber von Urheberrechten die juristische Handhabe, Internetdienste bei Copyright-Verstößen durch sie selbst oder ihre Nutzer umfassend zu sanktionieren, zum Beispiel durch die Herausnahme aus Suchmaschinen. Die Generalstaatsanwaltschaft kann anordnen, Webseiten ohne vorheriges Gerichtsverfahren zu sperren. SOPA und PIPA stellen so eine neue Form der Internetzensur und einen nicht hinzunehmenden Eingriff in die Privatsphäre und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit dar. Neben vielen Piratenparteien aus aller Welt werden unter anderem Google, Wikipedia, Facebook, Reddit und Twitter an der Aktion teilnehmen.

Nach dem vorliegenden Gesetzesentwurf würden Anbieter von sozialen Netzwerken, Suchmaschinen und anderen Webseiten für jeden Eintrag oder Inhalt ihrer Nutzer, der gegen das Urheberrecht verstößt, mithaften. Um sich nicht selbst einem nicht kalkulierbaren unternehmerischen Risiko auszusetzen, sind sie gezwungen, ihre Nutzer umfassend zu überwachen.

Die gesetzlichen Regelungen im Bereich des Urheberrechts sind geschaffen worden, um Urheber vor einer Ausbeutung ihrer Werke durch kommerzielle Verwerter zu schützen. Durch die Lobbyarbeit der finanzstarken Verwertungsgesellschaften wurde das Urheberrecht jedoch stetig verändert, so dass es nicht mehr vorrangig als Schutz der Urheber vor den Verwertern dient, sondern wie eine Waffe gegen die Endkonsumenten eingesetzt werden kann. Diese Rechte werden von der sogenannten Verwertungsindustrie schon jetzt mit allen Mitteln durchgesetzt – zum Nachteil einer freien Informationsgesellschaft. Die Piratenpartei setzt sich daher dafür ein, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern sogar explizit zu fördern.

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Arbeitskrise und Grundeinkommen

16. Januar 2012

Für anständige Arbeit scheint heute einfach kein Geld mehr da zu sein, hinfällig wohl auch die Sozialsysteme, welche sich durch den Arbeitsmarkt finanzieren sollen?! Dieser kurze Animationsfilm lädt ein, die Krise unserer Gesellschaft von einer neuen Seite zu sehen. Dem technischen Fortschritt muss ein gesellschaftlicher folgen. In diesem Sinne stellt der Film mit dem bedingungslosen Grundeinkommen einen ebenso ungewöhlichen, wie kontrovers diskutierten Reformvorschlag. Freilich kann dies nur eine kleine Einführung sein, aber es zeigt sich schnell, wie radikal die Veränderung schon im Denken und im gegenwärtigen Menschenbild ansetzen muss, damit eine soziale Vision wie diese vorstellbar oder gar realisierbar wird.
Quelle: jooki.de

Die Piratenpartei setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommens (BGE) ein.

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20.000 Piraten!

14. Januar 2012

Die Piratenpartei Deutschland hat gestern die 20.000-Marke an Mitgliedern überschritten. Glückwunsch! In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit 3264 Mitglieder. (Stand 04.01.2012)

Näheres über die Mitglieder-Entwicklung gibt es hier: wiki.piratenpartei.de/Mitglieder#Mitglieder_nach_Landesverband

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Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Piraten NRW fordern Wulff zum Rücktritt auf

06. Januar 2012

Die Piratenpartei NRW fordert Christian Wulff auf, von seinem Amt als Bundespräsident zurückzutreten. Eine Vorbildfunktion als höchster Repräsentant Deutschlands kann Wulff spätestens nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen.

Die Chance, die gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe umfassend und transparent auszuräumen, hat Wulff sowohl im gestrigen Interview mit ARD und ZDF als auch in zahlreichen anderen Statements und einer von seiner Anwaltskanzlei verfassten Stellungnahme [1] verstreichen lassen. Zudem hat das Versprechen Wulffs, für Transparenz zu sorgen, nicht einmal 24 Stunden überlebt.

Nicht nur der Verdacht, Wulff habe sich als Ministerpräsident Niedersachsens von privaten Interessen mittels Gefälligkeitsaustausch beeinflussen lassen, steht somit weiterhin im Raum. Seit seiner heutigen Weigerung, die Mailbox-Nachricht an Bild-Chefredakteur Kai Diekmann veröffentlichen zu lassen, muss sich der Bundespräsident nun auch vorwerfen lassen, die Pressefreiheit in einem demokratischen Land und damit das Grundgesetz mit Füßen treten zu wollen.

„Ich habe mit dem Amt des Bundespräsidenten immer die Begriffe Ehre, Würde und moralische Integrität verbunden“, äußert sich der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende der Piratenpartei, Kai Schmalenbach. „Mit diesen Ereignissen bin ich eines besseren belehrt worden. 2012 beginnt wie 2011 aufgehört hat. Christian Wulff reiht sich nahtlos in die Skandale des vergangenen Jahres um den Staatstrojaner, die Verstrickungen des Verfassungsschutz im rechtsradikalen Umfeld sowie die aberkannten Doktortitel Guttenbergs und Koch-Mehrins ein.“

Nach altbewährtem Muster hat auch Wullff ausschließlich Dinge eingeräumt, die ohnehin bekannt sind. Das Staatsoberhaupt unterstreicht damit seine Unglaubwürdigkeit und leistet der Politikerverdrossenheit weiteren Vorschub.

Quellen:
[1] http://www.redeker.de/downloads/pm/pm20120105.pdf

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Frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2012!

24. Dezember 2011
Piraten Weihnachtsbaumkugel - CC-BY 2009 Dyfa

CC-BY 2009 Dyfa

Das Motto der Piratenpartei Deutschland – “Klarmachen zum Ändern!” – spricht im scheidenden Jahr 2011 immer mehr Menschen an: Die Piratenpartei Berlin sorgte mit einem großartigen Wahlerfolg für einen äußerst positiven Abschluss des Superwahljahres und entsendet für die Piratenpartei erstmals 15 Abgeordnete in ein Parlament auf Landesebene!

Die Mitgliederzahl hat sich auf nahezu 20.000 erhöht. In Nordrhein-Westfalen gibt es fast 3200 Piraten. Damit sind wir der zweitgrößte Landesverband. Nur in Bayern gibt es noch mehr Mitglieder. Auch in Krefeld haben sich die Mitgliederzahlen gut entwickelt. So gibt es in unser Seidenstadt derzeit mehr als 50 Parteimitglieder. Die Tendenz ist weiter wachsend.

Aber nicht nur bei den Piraten war das Jahr 2011 sehr ereignisreich. Deutschland, nein die ganze Welt befindet sich derzeit im Aufbruch. So wurden Diktatoren gestürzt, in Fukujima kam es zur Nuklearkatastrophe und sorgte damit für eine Kehrtwende unserer Regierung in der Atompolitik, es gab einen Skandal um den Thüringer Verfassungsschutz und der Bundestrojaner wurde in freier Wildbahn entdeckt.

Die Krefelder Piraten werden 2012 damit beginnen ihre Takelage und Mannschaft für eine große Kaperfahrt fertig zu machen. Im Jahr 2013 steht die Bundestagswahl, 2014 Kommunalwahlen und 2015 dann die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf dem Plan.

Bevor wir aber in See stechen, wird noch die Gründung des Kreisverband Krefeld erfolgen.

Wir freuen uns darauf, im Jahr 2012 noch mehr motivierte Piraten in unseren Reihen begrüßen zu können. Zunächst wünschen wir aber allen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit, ein frohes Fest und einen guten Start in das neue Jahr 2012!

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Freies WLAN für alle – Freifunk in Krefeld

28. November 2011

Freifunk ermöglicht jedem Bürger einen kostenfreien Zugang zum Internet. Ziel dieses Projektes ist ein stadtweites, nicht kommerzielles Freifunknetzwerk, welches jeder Bürger mittels einfacher WLAN-Technik nutzen kann.

Die Seidenstadt-Piraten laden am Sonntag, dem 18.12.2011 ab 16:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über Freifunk ein. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen ins JuLe’s Papp, Königstraße 153 in 47798 Krefeld, um sich zu informieren. Der Vortrag dauert etwa 45 Minuten. Anschließend ist genügend Gelegenheit für Diskussionen und Gespräche über das Thema Freifunk.

Mit Lukas Lamla und Martin Köster konnten zwei hervorragende Referenten, vom Freifunk Rheinland e.V., für den Vortrag über das Thema Freifunk gewonnen werden.  Der Verein Freifunk Rheinland ist eine nicht kommerzielle Initiative für freie Bürgerdatennetzwerke in der Region des Rheinlands. Diese Netzwerke werden von ehrenamtlichen Helfern in Eigenregie aufgebaut und betreut. So ermöglicht solch ein Netzwerk den Austausch von Daten, wie Text, Musik oder Filme unabhängig vom Internet. Auch Chatten, Telefonie oder Onlinegames sind möglich. Zudem können vorhandene Internetzugänge zur Verfügung gestellt und von anderen Freifunkern genutzt werden.

Inzwischen gibt es schon in einigen Städten NRWs wie Düsseldorf, Neuss oder Wuppertal  solch ein Freifunknetzwerk.

Die Piratenpartei steht für Freiheit der Kommunikation und Information. Sie unterstützt deshalb Freifunk- und andere Bürgernetze auf der politischen Ebene.

Hinweis: Speisen und Getränke sind selbst zu zahlen

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Piratenpad missbräuchlich genutzt – Piratenpartei erstattet Anzeige

25. November 2011

Piratenpad missbräuchlich genutzt – Piratenpartei erstattet Anzeige
Am Donnerstag wurde dem Berliner Tagesspiegel eine anonyme E-Mail zugestellt. Darin wurde mitgeteilt, dass in einem Piratenpad Internetadressen zu kinderpornografischem Material aufgeführt seien. Nachdem die Piratenpartei über diese Vorwürfe informiert worden war, wurde der Zugriff auf das betreffende Pad sofort technisch unterbunden.

Gleichzeitig wurde vom Bundesvorstand bei der Polizei in Berlin Strafanzeige erstattet. Der Tatvorwurf gegen Unbekannt bezieht sich auf § 184b StGB (Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften). Bis auf Weiteres wurden auf Empfehlung des zuständigen Landeskriminalamtes die Piratenpad-Server abgeschaltet, um einen weiteren Missbrauch zu verhindern.

Zu diesem Sachverhalt erklärt Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Wir sind entsetzt. Die Piratenpartei kämpft gegen Kinderpornographie. Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird. Wir haben unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstattet und werden selbstverständlich mit den Behörden zusammenarbeiten, um diesen Fall vollständig aufzuklären. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass ein Mitglied der Piratenpartei derartiges Material verbreitet hat.«

»In den Piratenpads werden Vereinssitzungen protokolliert, Briefe verfasst oder – innerhalb der Partei – politische Texte ausgearbeitet«, so Nerz weiter. »Wir reden hier von zigtausend Zugriffen jeden Tag. Es ist abstoßend, dass die Pads jetzt für solche Zwecke genutzt werden. Wir werden überprüfen, wie wir dagegen in Zukunft besser vorgehen können.«

Die Piratenpartei steht für Rechtsstaatlichkeit. Sie wird auch in Zukunft umgehend handeln, wenn sie über Missbrauch informiert wird.

Technischer Hintergrund

Beim Piratenpad handelt es sich um einen sogenannten kollaborativen Texteditor, was bedeutet, dass dort über eine Browseranwendung mehrere Benutzer gleichzeitig an einem Text arbeiten können. Das Piratenpad ist dabei ein öffentlicher Dienst der Piratenpartei, der von beliebigen Personen genutzt werden kann. Die Piratenpartei verwendet diesen Dienst beispielsweise zur Ausarbeitung politischer Texte. Auch andere Organisationen, wie etwa der Deutsche Evangelische Kirchentag, nutzen das Piratenpad, um tägliche Arbeiten zu erledigen.

Rein technisch ist eine Kontrolle der Inhalte von Piratenpads nicht möglich. Wie in großen Webforen oder Anwendungen wie Google Docs kann die Piratenpartei nur auf Meldungen reagieren – und tut dies auch unverzüglich. Derzeit sind im Pad-Bereich der Piratenpartei über hunderttausend verschiedene Pads angelegt.

Quelle: http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung/piratenpad-missbr%C3%A4uchlich-genutzt-%E2%80%93-piratenpartei-erstattet-anzeige

 

Aus diesem Grund waren leider alle von den Krefelder Piraten erstellten und benutzten Piratenpads einige Zeit nicht verfügbar.

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Pressemitteilung der Krefelder Piraten zum Landesparteitag 2011.2

22. November 2011

Auf dem Weg in den Landtag: Landesparteitag der Piratenpartei in Soest

Am 19. und 20. November 2011 trafen sich über 270 Piraten aus Nordrhein-Westfalen, im „Blauen Saal“ im Rathaus in Soest, zum zweiten Landesparteitag 2011. Die Piraten kamen zusammen, um sich eine neue Landessatzung zu geben und um über mehrere Grundsatzprogrammpunkte und Resolutionen zu entscheiden.

So haben sich die Piraten für einen neuen Weg in der Drogenpolitik bekannt unter der Überschrift „Aufklären statt verbieten“  Hierbei sollen Nutzen und Schaden durch unabhängige Wissenschaftler bewertet werden und möglicherweise neue medizinische Anwendungen erleichtert werden.

Auch haben sich die Piraten eindeutig gegen eine Gasförderung mittels des Einbringens von unbekannten Flüssigkeiten, gegen das sogenannte Fracking, ausgesprochen. Des weiteren sind die Piraten für einen besseren Schutz von Personen, die Mißstände aufdecken, die sogenannten Whistleblower. Die Piraten in NRW setzen sich auch für Verbesserungen bei der Schulbildung ein und sind für das Aufnahmerecht von Kindern an der nächstgelegenen öffentlichen Grundschule, unabhängig von ihrem Bekenntnis, von Glaube oder Herkunft ihrer Eltern.

Viele Krefelder Piraten besuchten den Landesparteitag und brachten sich und ihre Stadt aktiv in die Landespolitik mit ein, in dem sie Fragen und Anträge stellten und bei der Entscheidungsfindung mitwirkten.

Caroline Maria Brix, Piratin aus Krefeld sagt: „Mit unserer neuen Satzung und dem neuen Grundsatzprogramm haben wir einen großen Schritt in die richtige Richtung gemacht.“ und Purodha Blissenbach, ebenfalls ein Seidenstadt-Pirat, kommentiert: „Ich bin zwar nicht mit jedem einzelnen Detail in jedem Beschluß einverstanden, aber die Piratenpartei ist für mich immer noch mit Abstand allen anderen Parteien überlegen. Insgesamt sind wir ein gutes Stück weiter gekommen und für die kommenden Landtagswahlen hervorragend aufgestellt.“  Aktuelle Umfragen sagen, wenn jetzt Wahlen wären, hätte die Piratenpartei Aussichten auf rund neun Prozent der Sitze im Landtag.

Die Krefelder Piraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem regelmäßigen Stammtisch ein. Er findet jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat ab 20 Uhr in JuLe’s Papp in der Königstraße 153 statt.

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